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Oberster Sanitätsrat

Der Oberste Sanitätsrat ist ein beratendes Gremium, das im Bundesministerium für Gesundheit angesiedelt ist. Ihm gehören 39 Expertinnen und Experten vor allem der medizinischen Wissenschaft, der Pflege, der Gesundheitsplanung und - finanzierung an, die durch die zuständige Bundesministerin für jeweils drei Jahre bestellt werden.

Dem Obersten Sanitätsrat obliegt insbesondere die Bewertung medizinischer Fragestellungen, inwieweit sie dem 'Stand der medizinischen Wissenschaft' entsprechen. Dabei haben die Entscheidungen jedoch nur Vorschlagscharakter, sind somit für das Bundesministerium nicht bindend.

Gesetzliche Grundlage ist das bereits aus dem Jahr 1879 stammende (jedoch nach wie vor gültige) Gesetz 'betreffend die Organisation des öffentlichen Sanitätsdienstes'.

Landessanitätsrat

Auf Ebene der Bundesländer sind analoge Landessanitätsrate eingerichtet, denen im Rahmen von Bewerbungsverfahren für leitende medizinische Positionen in öffentlichen Krankenanstalten wesentliche gutachterliche Aufgaben zukommen.

 

Literatur

Hofmarcher M. Gesundheitssysteme im Wandel - Österreich. MWV 2006

Links

Rechtsinformationssystem des Bundes: Da kein Direktlink möglich ist Suchwort '10010157' (Gesetzesnummer) und Klick auf 'Geltende Fassung'.

Wiener Landessanitätsratgesetz (exemplarisch)

 

 

 


Kategorie: Rechtliches

 

Letzte Änderung: 09.11.2008